Staatsgeld für private Spitzeldienste Hits: 14
Wenn es nach SPD-Faeser und ihrer Grünen-Ministerkollegin Lisa Paus geht, soll schon bald ein Heer privater Spitzel in sogenannten Nicht-Regierungs-Organisationen helfen, die gar zu oppositionellen Geister aufzuspüren.
„Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt.“
Vor solchen Regierungsplänen warnen die „Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages“ nachdrücklich[47] und zitieren das Bundesverfassungsgericht:
„Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten. Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats. … Die Schwelle zur Rechtsgutverletzung ist … erst dann überschritten, wenn … der Staat dermaßen verunglimpft wird, dass dies zumindest mittelbar geeignet erscheint, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, die Funktionsfähigkeit seiner staatlichen Einrichtungen oder die Friedlichkeit in der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden.“ [ Bräutigam/ Klinkhammer]
Wenn es nach SPD-Faeser und ihrer Grünen-Ministerkollegin Lisa Paus geht, soll schon bald ein Heer privater Spitzel in sogenannten Nicht-Regierungs-Organisationen helfen, die gar zu oppositionellen Geister aufzuspüren.
„Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt.“
Vor solchen Regierungsplänen warnen die „Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages“ nachdrücklich[47] und zitieren das Bundesverfassungsgericht:
„Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten. Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats. … Die Schwelle zur Rechtsgutverletzung ist … erst dann überschritten, wenn … der Staat dermaßen verunglimpft wird, dass dies zumindest mittelbar geeignet erscheint, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, die Funktionsfähigkeit seiner staatlichen Einrichtungen oder die Friedlichkeit in der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden.“ [ Bräutigam/ Klinkhammer]
Staatsgeld für private Spitzeldienste Hits: 14
Wenn es nach SPD-Faeser und ihrer Grünen-Ministerkollegin Lisa Paus geht, soll schon bald ein Heer privater Spitzel in sogenannten Nicht-Regierungs-Organisationen helfen, die gar zu oppositionellen Geister aufzuspüren.
„Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt.“
Vor solchen Regierungsplänen warnen die „Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages“ nachdrücklich[47] und zitieren das Bundesverfassungsgericht:
„Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten. Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats. … Die Schwelle zur Rechtsgutverletzung ist … erst dann überschritten, wenn … der Staat dermaßen verunglimpft wird, dass dies zumindest mittelbar geeignet erscheint, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, die Funktionsfähigkeit seiner staatlichen Einrichtungen oder die Friedlichkeit in der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden.“ [ Bräutigam/ Klinkhammer]
Wenn es nach SPD-Faeser und ihrer Grünen-Ministerkollegin Lisa Paus geht, soll schon bald ein Heer privater Spitzel in sogenannten Nicht-Regierungs-Organisationen helfen, die gar zu oppositionellen Geister aufzuspüren.
„Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt.“
Vor solchen Regierungsplänen warnen die „Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages“ nachdrücklich[47] und zitieren das Bundesverfassungsgericht:
„Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten. Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats. … Die Schwelle zur Rechtsgutverletzung ist … erst dann überschritten, wenn … der Staat dermaßen verunglimpft wird, dass dies zumindest mittelbar geeignet erscheint, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, die Funktionsfähigkeit seiner staatlichen Einrichtungen oder die Friedlichkeit in der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden.“ [ Bräutigam/ Klinkhammer]
268.167 Deutsche sind im letzten Jahr ausgewandert Hits: 17
Die Leute wollen Deutschland nicht verlassen, aber sie wandern wegen der schlechten Politik einfach aus
Der MDR befragte Menschen aus Dresden. Sie sagen:
„Das Vertrauen in die Politik ist weg. Es gibt doch nichts Positives mehr.“
Hauptziel: Schweiz, Spanien, Ungarn, Russland, ...
Die Leute wollen Deutschland nicht verlassen, aber sie wandern wegen der schlechten Politik einfach aus
Der MDR befragte Menschen aus Dresden. Sie sagen:
„Das Vertrauen in die Politik ist weg. Es gibt doch nichts Positives mehr.“
Hauptziel: Schweiz, Spanien, Ungarn, Russland, ...
Der frühere Bundeswehrgeneral Erich Vad kritisiert die Bundesregierung für ihren Ukraine-Kurs. Hits: 26
Erich Vad spricht von „Kriegshysterie militärischer Dilettanten in hohen Regierungsämtern“
Am Montagabend sprach der General a.D. in der Leipziger Nikolaikirche ein Friedensgebet.
Es sei für ihn eine Pflicht, gegen die „unverantwortliche Kriegshysterie militärischer Dilettanten in hohen Regierungsämtern“ einzutreten, sagte Vad in seiner Rede. Er engagiere sich für eine Friedenslösung in der Ukraine, damit die Regierung „unser Land nicht aus Ahnungslosigkeit in einen 3. Weltkrieg“ führe.
Vad spricht in der Kirche von der Veränderung des gesellschaftlichen Klimas. Er selbst habe „persönlich gemeinte Angriffe, Unterstellungen, Häme, sogar Verachtung“ erfahren. „Für mich überraschend änderte sich der gewohnte, konstruktiv-streitbare Diskurs in unserem Lande“, sagt er. Es habe sich ein Wandel vollzogen, zu einem „beinahe einstimmigen Mainstream“. Oft würden unbedachte Äußerungen getätigt, die in „militaristischer Kriegsrhetorik“ mündeten.
Doch der Wind dreht sich. Die viel beschworene Kriegsbegeisterung in der Bevölkerung will sich nicht einstellen. In den USA und auch in Deutschland schwindet die Akzeptanz für einen weiteren Eskalationskurs in der Ukraine. Vor allem in Ostdeutschland. Das ist kein Zufall, sagt Vad. Die Menschen im Osten hätten viele Jahre erleben müssen, dass über ihre Köpfe hinweg entschieden wurde. Das wollten sich viele nicht mehr gefallen lassen.
„Die deutsche Debatte, die den Krieg in der Ukraine begleitet, hat in den letzten Jahren zahllose Beispiele für einen ‚Information War‘ geliefert“, sagt Vad in der Nikolaikirche. Es sei den Medien hierzulande weniger darum gegangen, umfassend zu informieren, als vielmehr in Parteilichkeit zu motivieren – „mit zuweilen erschreckender Kriegsrhetorik und einer entmenschlichten Sprache gegenüber dem „Feind“. [BLZ]
Erich Vad spricht von „Kriegshysterie militärischer Dilettanten in hohen Regierungsämtern“
Am Montagabend sprach der General a.D. in der Leipziger Nikolaikirche ein Friedensgebet.
Es sei für ihn eine Pflicht, gegen die „unverantwortliche Kriegshysterie militärischer Dilettanten in hohen Regierungsämtern“ einzutreten, sagte Vad in seiner Rede. Er engagiere sich für eine Friedenslösung in der Ukraine, damit die Regierung „unser Land nicht aus Ahnungslosigkeit in einen 3. Weltkrieg“ führe.
Vad spricht in der Kirche von der Veränderung des gesellschaftlichen Klimas. Er selbst habe „persönlich gemeinte Angriffe, Unterstellungen, Häme, sogar Verachtung“ erfahren. „Für mich überraschend änderte sich der gewohnte, konstruktiv-streitbare Diskurs in unserem Lande“, sagt er. Es habe sich ein Wandel vollzogen, zu einem „beinahe einstimmigen Mainstream“. Oft würden unbedachte Äußerungen getätigt, die in „militaristischer Kriegsrhetorik“ mündeten.
Doch der Wind dreht sich. Die viel beschworene Kriegsbegeisterung in der Bevölkerung will sich nicht einstellen. In den USA und auch in Deutschland schwindet die Akzeptanz für einen weiteren Eskalationskurs in der Ukraine. Vor allem in Ostdeutschland. Das ist kein Zufall, sagt Vad. Die Menschen im Osten hätten viele Jahre erleben müssen, dass über ihre Köpfe hinweg entschieden wurde. Das wollten sich viele nicht mehr gefallen lassen.
„Die deutsche Debatte, die den Krieg in der Ukraine begleitet, hat in den letzten Jahren zahllose Beispiele für einen ‚Information War‘ geliefert“, sagt Vad in der Nikolaikirche. Es sei den Medien hierzulande weniger darum gegangen, umfassend zu informieren, als vielmehr in Parteilichkeit zu motivieren – „mit zuweilen erschreckender Kriegsrhetorik und einer entmenschlichten Sprache gegenüber dem „Feind“. [BLZ]
Ronald Steckel Hits: 5
Ich bin der Ursprung von allem. Nach Kasimir Malewitsch. Übersetzung aus dem Russischen
Ich bin der Ursprung von allem. Nach Kasimir Malewitsch. Übersetzung aus dem Russischen
Reserve de Marche (Russland) 🔴 Hits: 1620
live @ Mezzo Forte Club Moscow, instrumental post-rock, post-metal band from Moscow
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